Es ist ein neuer Weg, den die CDU Deutschlands beschreitet. Wir haben uns aufgemacht, bis zum Jahr 2020 ein neues Grundsatzprogramm zu entwickeln – in einem Prozess, bei dem jedes CDU-Mitglied zu Wort kommt. In drei Phasen gliedert sich der Weg zum Programm. Zuhören, Diskutieren, Entscheiden. Der erste Schritt war von April bis September 2018 die Zuhör-Tour von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. In rund 50 Veranstaltungen haben fast 5000 CDU-Mitglieder die Themen vorgebracht, die ihnen besoners am Herzen liegen.
Aus dieser Zuhör-Tour wurden nun 12 Leitfragen entwickelt – von der Fortentwicklung der sozialen Marktwirtschaft bis hin zur frühkindlichen Bildung. Diese Leitfragen bilden das Grundgerüst dafür, anhand welcher Themen wir unser Grundsatzprogramm diskutieren wollen. Die Leitfragen mit ihren Unterpunkten stehen auf www.cdu.de zum Download bereit.
Die nächste Phase wird nun im Frühjahr 2019 eingeleitet. Hier sollen die Leitfragen in den Gliederungen vor Ort diskutiert werden. Der Kreisvorstand hat sich für den Kreisverband Enzkreis/Pforzheim darauf verständigt, dass wir zunächst bis Mai in vier Gebietskonferenzen - im Norden, Süden, Osten und Westen des Enzkreises – mit den Mitgliedern debattieren und dann abschließend in einem Klausurtag in Pforzheim Antwortvorschläge auf die Leitfragen formulieren. Diese fließen dann, mit den Antworten aus den anderen Kreisverbänden, in die Programmklausuren des Bundesvorstands und der Bundesfachausschüsse im zweiten Halbjahr 2019 ein. Daraus entsteht dann ein erster Entwurf des neuen Grundsatzprogramms.
Mit dem Programmentwurf aus der Diskussionsphase geht es 2020 in die Entscheidungsphase. Wie 2019 bei der Zuhörtour steht dann die Antworttour auf dem Programm. Mit den Verbänden vor Ort, den Mitgliedern und Vereinigungen wird dann der Entwurf des Grundsatzprogramms gemeinsam beraten. Es geht darum, einzelne Abschnitte und Kapitel des Programmentwurfs zu präzisieren und strittige Passagen offen und kontrovers zu besprechen.
Gleichzeitig werden wir als CDU auch das Gespräch mit vielen Menschen außerhalb der Partei suchen: mit Experten, Praktikern und auch Vertretern anderer Parteien. Bei Debatten-Arenen wird der Austausch von Argumenten zu unterschiedlichen Auffassungen im Vordergrund stehen.
Ganz am Ende des Prozesses steht dann die Entscheidung des Bundesparteitags Ende 2020 über das neue Grundsatzprogramm.

Ansprechpartner

markus.bechtle

Markus Bechtle

Kreisgeschäftsführer der CDU Enzkreis/Pforzheim

E-Mail senden Anrufen (07231/14580)

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