Verwundert zeigt sich der CDU-Landtagskandidat Philippe Singer über die Angriffe des SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. Dieser hatte bei einer Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.

„Wieder einmal sehen wir den verzweifelten Versuch der Kreis-SPD, in der öffentlichen Berichterstattung einmal positiv stattzufinden“, so Singer. Es sei aber absolut albern, Arbeitsminister Hubertus Heil als „Architekt des Kurzarbeitergeldes“ zu bezeichnen. „Das Kurzarbeitergeld wurde in Deutschland erstmals 1910 eingeführt. Sofern der Lebenslauf von Hubertus Heil kein fake ist, war er zu diesem Zeitpunkt noch nicht politisch aktiv.“ In der Krise habe die Koalition den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld in großer Einigkeit beschlossen, so Singer weiter. „Parteipolitische Spielchen passen jetzt einfach nicht in die Zeit Das war ein Projekt der ganzen Bundesregierung, nicht nur der SPD. Herr Renner sollte es sich zum Vorbild nehmen, dass unser Bundestagsabgeordneter die gemeinsamen Erfolge der Bundesregierung lobt.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Europaausschusses ergänzt: „Es war Bundeskanzlerin Angela Merkel, die dafür gesorgt hat, dass das Kurzarbeitergeld mit dem Projekt „SURE“ nun europaweit eingeführt wird – übrigens auf Vorschlag der CDU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.“ Damit werde das deutsche Modell des Kurzarbeitergeldes auch in jenen Ländern greifen, die dies bislang noch nicht hätten. „Die Erfahrungen aus der Finanzkrise 2009 haben gezeigt: Mit dem Kurzarbeitergeld können die Unternehmen in der Krise die Beschäftigten in den Betrieben halten und dann sofort wieder durchstarten, wenn die Flaute beendet ist.“ Damit habe Europa jetzt eine Chance, die Folgen der Pandemie besser als andere Regionen der Welt zu überwinden. „Wie es anders geht, zeigen die USA: Dort ist die Arbeitslosigkeit bereits auf den höchsten Stand seit dem 2. Weltkrieg gestiegen.“ Krichbaum gibt abschließend zu bedenken, dass die Kenntnis dieser Zusammenhänge von Herrn Renner wohl nicht zu erwarten sei.

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Markus Bechtle

Kreisgeschäftsführer der CDU Enzkreis/Pforzheim

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