Pforzheimer Stadtpolitiker lösen Widerspruch aus dem Landkreis aus – Ironische Reaktion auf den Grünen-Vorwurf über „Kleingeist aus Epfendorf“

Enzkreis/Pforzheim. Reaktionen der CDU-Fraktion im Kreistag auf Teile der Pforzheimer Stadtpolitik: Der Enzkreis sei nicht reich, schreibt Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) dem Pforzheimer Freie-Wähler-Stadtrat Michael Schwarz ins Stammbuch, um Begehrlichkeiten vorzubeugen. Und von Axel Baumbuschs (Grüne) Bemerkung vom „Kleingeist aus Epfendorf“ im Zusammenhang mit der umstrittenen Bewerbung von Pforzheim als europäischer Kulturhauptstadt sieht Wimsheims Bürgermeister und CDU-Kreisrat Mario Weisbrich auch die kleineren Gemeinden im Enzkreis getroffen, denn einige sind so groß wie Epfendorf, in dem Pforzheims OB Peter Boch vorher Bürgermeister war.

„Noch immer hält sich die Mär vom reichen Enzkreis“ schreibt Bächle in einer Pressemitteilung seiner Fraktion. Schwarz hatte erklärt, der „reiche Enzkreis“ müsse frühzeitig und verstärkt in gewisse überregionale Vorhaben eingebunden werden. Erfreulich sei, dass der Stadtrat die Kommunikation der Stadt mit dem Landkreis verbessern wolle, denn da sei bei mancher im Rathaus des Oberzentrums noch Luft nach oben. Man müsse sich auf Augenhöhe begegnen. Dabei aber gleichzeitig auf den Geldbeutel der kommunalen Familie im Enzkreis zu schielen, schwäche die guten Absichten.

Seit Jahren nehme die Stadt Pforzheim je Einwohner mehr Steuern ein als die 28 Kreiskommunen und der Enzkreis zusammen, wie den bis einschließlich 2016 vorliegenden Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg zu entnehmen sei, so Bächle. Die Steuerkraft – Summe aller kommunalen Steuereinnahmen – der Enzkreis-Gemeinden habe 2016 genau 1096 Euro je Einwohner betragen gegenüber 1511 Euro im Stadtkreis. 2015 waren es demnach im Enzkreis 1114 Euro, in Pforzheim 1530 Euro (2014: 1096 gegenüber 1511 Euro). Auf der weiteren Einnahmenseite sehe es ähnlich aus: Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land seien 2016 je Kopf 309 Euro in den Enzkreis geflossen, 571 Euro in die Pforzheimer Stadtkasse. Der Enzkreis sei sicherlich nicht arm, aber auch nicht reich, liege jedoch mit seiner Steuerkraft schlechter, dagegen Pforzheim besser als der baden-württembergische Durchschnitt (1377 Euro). Ähnlich sei es bei den Schlüsselzuweisungen.

„Die Zusammenarbeit mit der Stadt muss uns wichtig sein, aber die Stadt muss auch bereit dazu sein“, sagte Kreisrat Weisbrich zu seinem ironischen Offenen Brief an den Pforzheimer Grünen-Stadtrat Axel Baumbusch. Unter dem Betreff: „Rückmeldung eines Kleingeists aus dem Enzkreis“ lässt der Bürgermeister von Wimsheim Baumbusch wissen: „Mit Ihrer Bemerkung ‚Kleingeist aus Epfendorf‘ zeigen Sie in entwaffnender Ehrlichkeit wie Sie über kleinere Gemeinden denken. Als Kleingeist der Gemeinde Wimsheim und Vertreter im Kreistag des Enzkreises bedanke ich mich für dieses offene und klare Statement, wie Sie die die ansonsten immer gerne angerufenen Partner (ZPT, Theater seien beispielhaft genannt) in Wirklichkeit ein- und wertschätzen.“ Er werde dies bei künftigen Entscheidungen gerne berücksichtigen.

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