CDU Enzkreis/Pforzheim

Die Baden-Württemberg-Partei

27.06.2018

Krichbaum: Persönliche Angriffe gegen den OB sind niederträchtig

CDU-Kreisverband weist falsche Anschuldigungen an OB Boch wegen Kinderbetreuung scharf zurück

Pforzheim - Als niederträchtig bezeichnet Gunther Krichbaum, Kreisvorsitzender der CDU Enzkreis/Pforzheim, den offenen Brief des SPD-Vorsitzenden Frederic Striegler, in dem er Oberbürgermeister Peter Boch Vorteilsnahme vorwirft. Striegler wirft Boch - Vater von drei Kindern - vor, seine Stellung und seine Macht auszunutzen, um die Betreuung seiner Kinder zu regeln, während andere Pforzheimer eine Absage erhielten. 

"Es mag menschlich nachvollziehbar sein, dass die SPD-Funktionäre bitter enttäuscht über das Ergebnis bei der Sozialdezernentenwahl sind, als sie ihre Kandidatin nicht durchbringen konnten. Aber das rechtfertigt es keineswegs, jetzt tollwütig um sich zu beißen", sagt Krichbaum. Den Oberbürgermeister fälschlich einer Straftat zu bezichtigen gehe massiv zu weit und stelle seinerseits einen Straftatbestand dar: Den der falschen Verdächtigung. Die gegen Boch erhobenen Vorwürfe entbehrten jeglicher Grundlage. 

Die Vergabe von Betreuungsplätzen folge in Pforzheim für jedermann nachvollziehbaren Kriterien. Das älteste Kind der Familie Boch sei im letzten Kindergarten-Jahr, wodurch automatisch ein Platz zustehe. Der mittlere Sohn profitiere von so genannten "Geschwisterpunkten". Für das jüngste Kind stehe derzeit kein Betreuungsplatz zur Verfügung. Das gelte auch für jede andere Familie, die mit Kindern in diesem Alter nach Pforzheim zieht. Hier habe es keinerlei Bevorzugung gegeben, erst recht keine Vorteilsnahme im Amt.

"Die familiäre Situation des Oberbürgermeisters ist öffentlich bekannt. Hätte sich Herr Striegler auch nur ansatzweise mit den Vergabekriterien befasst, bevor er mit Schaum vor dem Mund offene Briefe schreibt, hätte er sich diese ins Persönliche zielende Attacke sparen müssen", sagt Krichbaum. Es sei klar, dass politisch auf sachlicher Ebene über alles gestritten werden dürfe - nötigenfalls auch mit harten Bandagen. Der offene Brief des SPD-Kreisvorsitzenden gehe aber eindeutig zu weit. "Hier ist selbstverständlich eine Entschuldigung fällig", fordert Krichbaum.