CDU Enzkreis/Pforzheim

Die Baden-Württemberg-Partei

04.02.2016

Richtigstellung der Aussagen von Herrn Bgm a.D. Oechsle

Stellungnahme der CDU Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

So einfach ist die Wahrheit des Herrn Oechsle. Alles was er selbst behauptet ist richtig. Die Argumente der Anderen werden einfach als falsch bezeichnet.  Auf die von mir gestellten Fragen werden so gut wie keine oder völlig unsachliche Antworten gegeben. Ich möchte auf diese Aussagen nicht weiter eingehen, aber doch noch einmal auf die Fakten hinweisen.

1. Die Kosten für 2 Seiten Großanzeige im Mitteilungsblatt betragen ca. 900.-€. Bisher erschienen zwei Anzeigen. Folglich belaufen sich die Kosten auf  1800.-€. Diese bezahlt wohl nach der Darstellung von Herrn Oechsle, der Verein Diakonische Altenhilfe. Dies widerspricht ganz klar der Satzung des Vereins, denn nach §3 Abs.4 dürfen die Mittel des Vereins nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

2. Herr Oechsle: „Falsch ist der Hinweis dass in den letzten Jahren teilweise Betriebsdefizite zu verzeichnen waren.“

Dazu eine Kopie aus dem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2013:

Siehe letzte Zeile Jahresergebnisse 2007 bis 2013: Das Minuszeichen bedeutet ein negatives Jahresergebnis. 2014 stellt der Wirtschaftsprüfer Herr Reinhardt wieder ein negatives Jahresergebnis von -82.000.-€ fest.

 

3. Die Amtszeit des Vorsitzenden Herrn Oechsle ist am 13.01.2016 abgelaufen. Die Satzung sieht keine Übergangslösung vor. Was legitimiert Herrn Oechsle für das Altenpflegeheim zu handeln?  Der Vorsitzende wird nach §7 Abs.7 der Vereinssatzung durch den Verwaltungsrat gewählt. Zur Klärung der weiteren Vereinsführung ist dringend eine Verwaltungsratssitzung notwendig.

Dieter Walch  


Kalender

Peter Boch - OB in Pforzheim

OB Peter Boch


 

www.peter-boch.de

 

 

Herzlichen Glückwunsch:

Peter Boch zum Pforzheimer Oberbürgermeister gewählt!

Mit 51,5% bereits im ersten Wahlgang hat Peter Boch die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim klar für sich entschieden. Zum ersten Mal seit dem II. Weltkrieg wird im Pforzheimer Rathaus künftig ein Christdemokrat die Geschicke der Goldstadt leiten. Das ist nicht nur für die Pforzheimer CDU, sondern für den gesamten Kreisverband ein historischer Sieg.

Mein Dank als Kreisvorsitzender gilt allen, die zu diesem Erfolg der Union beigetragen haben, allen voran unserem Pforzheimer CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Thomas Dörflinger und seinem jungen Wahlkampfteam. Die CDU stand geschlossen hinter ihrem Kandidaten Peter Boch. Kreis- und Stadtverband, Fraktion, Junge Union und alle weiteren Gliederungen haben an einem Strang gezogen. Dieser Sieg ist der verdiente Lohn unserer gemeinsamen Anstrengungen.

Nun gilt es, unseren Oberbürgermeister nach Kräften zu unterstützen, denn ab jetzt heißt es: „Aufbruch statt weiter so!“

Gunther Krichbaum

Kreisvorsitzender

 

Erfahren Sie mehr über Peter Boch auf seiner Homepage: www.peter-boch.de

Oder besuchen Sie ihn auf facebook: https://www.facebook.com/PeterBoch2017

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