CDU Enzkreis/Pforzheim

Die Baden-Württemberg-Partei

04.02.2016

Richtigstellung der Aussagen von Herrn Bgm a.D. Oechsle

Stellungnahme der CDU Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

So einfach ist die Wahrheit des Herrn Oechsle. Alles was er selbst behauptet ist richtig. Die Argumente der Anderen werden einfach als falsch bezeichnet.  Auf die von mir gestellten Fragen werden so gut wie keine oder völlig unsachliche Antworten gegeben. Ich möchte auf diese Aussagen nicht weiter eingehen, aber doch noch einmal auf die Fakten hinweisen.

1. Die Kosten für 2 Seiten Großanzeige im Mitteilungsblatt betragen ca. 900.-€. Bisher erschienen zwei Anzeigen. Folglich belaufen sich die Kosten auf  1800.-€. Diese bezahlt wohl nach der Darstellung von Herrn Oechsle, der Verein Diakonische Altenhilfe. Dies widerspricht ganz klar der Satzung des Vereins, denn nach §3 Abs.4 dürfen die Mittel des Vereins nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

2. Herr Oechsle: „Falsch ist der Hinweis dass in den letzten Jahren teilweise Betriebsdefizite zu verzeichnen waren.“

Dazu eine Kopie aus dem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2013:

Siehe letzte Zeile Jahresergebnisse 2007 bis 2013: Das Minuszeichen bedeutet ein negatives Jahresergebnis. 2014 stellt der Wirtschaftsprüfer Herr Reinhardt wieder ein negatives Jahresergebnis von -82.000.-€ fest.

 

3. Die Amtszeit des Vorsitzenden Herrn Oechsle ist am 13.01.2016 abgelaufen. Die Satzung sieht keine Übergangslösung vor. Was legitimiert Herrn Oechsle für das Altenpflegeheim zu handeln?  Der Vorsitzende wird nach §7 Abs.7 der Vereinssatzung durch den Verwaltungsrat gewählt. Zur Klärung der weiteren Vereinsführung ist dringend eine Verwaltungsratssitzung notwendig.

Dieter Walch  


Gunther Krichbaum zur Landtagswahl:

Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid

"Ein bitterer Tag für die CDU!"

Für die CDU in Baden-Württemberg und in unserer Region war der 13. März ein bitterer Tag. Die engagierte und tolle Arbeit unserer beiden Landtagsabgeordneten in Stuttgart in der vergangenen Legislaturperiode wurde leider nicht belohnt.

Ich danke Frau Dr. Marianne Engeser und Frau Viktoria Schmid für ihren hervorragenden Einsatz für Pforzheim und den Enzkreis in den letzten Jahren, ebenso wie allen fleißigen Helfern, die bis zum Schluss für die CDU und unsere Kandidatinnen gekämpft haben.

Der Wahlkampf fand in einem schwierigen Umfeld, bei extrem hohen Zustimmungswerten für den amtierenden Ministerpräsidenten statt. Zudem hat die Flüchtlingskrise die Menschen aufgewühlt und zum Teil tief verunsichert. Es ist uns nicht gelungen landespolitische Themen und die Defizite der bisherigen Landesregierung in den Mittelpunkt der Debatte zu rücken. Ansonsten wäre die desolate Bilanz der letzten fünf Jahre wesentlich deutlicher zu Tage getreten.

Nun gilt es den Wahlausgang offen und sorgfältig zu analysieren, damit wir die richtigen Lehren daraus ziehen. Denn es galt in der CDU schon immer: Wir gewinnen zusammen und wir verlieren auch zusammen, aber wir bleiben in jedem Fall zusammen!

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