CDU Enzkreis/Pforzheim

Die Baden-Württemberg-Partei

17.05.2018

Krichbaum mahnt respektvollen Umgang mit Amts- und Mandatsträgern an

In einer Pressemitteilung wirbt Kreisvorsitzender Gunther Krichbaum MdB anlässlich von Bürgerprotesten in Gemeinderatssitzungen für mehr Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung.

 „Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn in der Sache hart gestritten wird“, sagt Gunther Krichbaum, Kreisvorsitzender der CDU Enzkreis/Pforzheim. Es sei aber immer auch eine Frage der Art und Weise, wie man seine Meinung vertritt, so Krichbaum angesichts der jüngsten Gemeinderatssitzungen in Pforzheim und Niefern-Öschelbronn. Der ständigen und wiederholten Überschreitung roter Linien müsse Einhalt geboten werden. Beleidigungen, Diffamierungen und üble Nachrede müsse niemand über sich ergehen lassen – auch kein Kommunalpolitiker.

„Es ist ja jedem unbenommen, mit Transparenten auf der Straße für seine Interessen zu demonstrieren. In einem Ratssaal hat diese Form des Protests aber überhaupt nichts verloren“, sagt Krichbaum mit Blick auf die Beratungen des Pforzheimer Gemeinderats an diesem Dienstag zu Klapfenhardt und Kinderbetreuung. Aber auch wenn auf der Straße protestiert würde, seien Politiker kein Freiwild und es sei ein Mindestmaß an Anstand zu wahren.

Wer mit seiner Kritik an Amts- und Mandatsträgern permanent übers Ziel hinausschieße, müsse auch die Folgen bedenken. „Wenn Gemeinderäte ihre Aufgabe richtig verstehen, führt lautstarker Protest nicht zur Meinungsänderung. Wer von den Bürgern einer ganzen Stadt gewählt ist, muss auch das Wohl der gesamten Stadt im Blick haben und darf nicht dem am lautesten vorgebrachten Individualinteresse den Vorzug geben“, so der CDU-Kreisvorsitzende. Eine absehbare Folge dieser Art zu protestieren, sei: „die Gremien werden künftig immer schlechter besetzt.“ 

Als Parteivorsitzender bekommt Krichbaum gehäuft Absagen von angesprochenen Kandidaten für Gemeinderatslisten. „Diese verrohte Streitkultur will sich niemand mehr antun, der neben einer herausfordernden Berufstätigkeit auch noch ein Privatleben haben möchte“, so Krichbaum. Wer sich trotz der mittlerweile herrschenden Gepflogenheiten  trotzdem für eine Kandidatur entschließe, bringe „schon eine gewaltige Portion Idealismus und Leidensfähigkeit mit“. Dabei müsse es doch gerade im Sinne der protestierenden Bürger sein, die besten Köpfe in die Gremien zu bekommen.